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Deutschland und Polen: Beziehungsprobe?

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen waren zuletzt freundschaftlich. Doch seit Herbst 2015 hat Polen eine neue Regierung. Und die hat Gesetze beschlossen, die in Europa stark kritisiert werden.

Deutschland und Polen brauchen einander als Partner in der Wirtschaft und der EU. Zwischen den beiden Nachbarländern werden regelmäßig gemeinsame Regierungskonsultationen geführt. Am 17. Juni 2016 jährt sich zudem der 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Freundschaftsvertrags.

Aktuell jedoch werden die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland und auch zwischen Polen und der EU auf die Probe gestellt. Die neue rechtskonservative Regierung Polens hat Gesetze beschlossen, die von den europäischen Medien – auch in Deutschland – scharf kritisiert werden. Eine der Reformen erlaubt beispielsweise der Regierung, die Führungspersonen öffentlich-rechtlicher Sender auszutauschen. Nun befürchten viele, dass dadurch die Freiheit der Medien eingeschränkt wird. Daher beschäftigt sich jetzt auch die EU-Kommission mit der Lage des Rechtsstaats in Polen.

In einem Zeitungsinterview forderte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski von Deutschland mehr Verständnis für die politische Situation in Polen. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert will die neuen Gesetze nicht kommentieren. Er sagte allerdings, dass immer überprüft werden muss, „ob nationales Recht mit europäischem Recht“ vereinbar ist. Doch das ist, laut Seibert, Sache der EU – und nicht von Deutschland. Dass die EU-Kommission nun mit der polnischen Regierung in einen Dialog eintreten will, ist der richtige Weg, sagt Seibert.

Glossar

Probe, -n (f.) – hier: die schwierige Situation, die zeigt, wie gut etwas funktioniert (hierzu: → etwas auf die Probe stellen)

Regierungskonsultation, -en (f.) – die Absprache, der Austausch, die Beratung zwischen zwei Regierungen

sich jähren – genau vor einer bestimmten Anzahl von Jahren passiert sein

zudem – außerdem

etwas auf die Probe stellen – testen, wie gut etwas in einer schwierigen Situation funktioniert

Medien (n., nur im Plural) – die Presse; Fernsehen, Zeitungen, Radio und Internet-Presse

scharf – hier: stark; heftig

öffentlich-rechtliche Sender – die Medien (Fernsehen und Radio), die im Besitz des Staates sind

etwas ein|schränken – hier: etwas so stark kontrollieren, dass es weniger Möglichkeiten gibt

jemanden aus|tauschen – jemanden durch eine andere Person ersetzen; jemanden auswechseln

EU-Kommission (f., nur Singular) – die Politiker, die eine Art Regierung für die Europäische Union bilden

Rechtsstaat, -en (m.) – ein Staat, der die Gesetze und die Menschenrechte beachtet

etwas kommentieren – seine Meinung zu etwas sagen

etwas überprüfen – etwas kontrollieren; etwas untersuchen

mit etwas vereinbar sein – zu etwas passen; nicht gegen etwas (z. B. das Gesetz) sein

laut – so, wie es jemand gesagt hat

mit jemandem in einen Dialog eintreten – mit jemandem (offizielle) Gespräche/Verhandlungen beginnen

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